Grüne

[ich]

Die Saarländischen Grünen werden den endgültigen und sofortigen Ausstieg aus der Steinkohleförderung zu einer Bedingung für die Unterstützung einer wie auch immer aussehenden Landesregierung machen. Im Saarland ist kein Steinkohlenbergbau mehr ohne Gefahr für Eigentum, Gesundheit und Leben der Bürgerinnen und Bürger möglich."

Wir sind sehr gespannt, ob sich die Grünen an diese Aussage halten! Wir hoffen es!!!
S. und W. Schäfer

Die Grünen werden sich an eben dieser Aussage messen lassen müssen. Ich bin auf die Lösung des sofortigen Ausstiegs sehr gespannt und werde mich gerne positiv überraschen lassen.

[PEACE]

Auch ich hoffe darauf, dass sich die Grünen an ihr Versprechen halten! Ansonsten verlieren sie bei mir alle Glaubwürdigkeit und Wählbarkeit!
PEACE

[merlin]

...sehr interessant......

http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479 ... ntent.html

[Suedpol]

HUBERT ULRICH könnte sich in die Geschichtsbücher eintragen!

Jamaika ist eine sehr schöne Insel in der Karibik... Ich träume davon!

München (ddp-rps). In der Debatte über mögliche Koalitionen im Saarland setzt Grünen-Chef Hubert Ulrich die Linkspartei weiter unter Druck. Zwar sei «rein von den Themenstellungen» her Rot-Rot-Grün «viel näher als die Jamaika-Variante», sagte Ulrich am Mittwoch dem Bayerischen Rundfunk. Aber es gebe «durchaus inhaltliche Hürden». Als Beispiel nannte Ulrich den Steinkohlebergbau, dessen Ende im Saarland bis 2012 an sich bereits unter der derzeitigen CDU-Regierung beschlossen wurde. Der Spitzenkandidat der Linkspartei, Oskar Lafontaine, habe den «Wahlkampf bestritten mit der Forderung, der Steinkohlebergbau im Saarland solle weitergeführt werden», sagte Ulrich. Die Grünen hätten dagegen die «glasklare Position», dass der Bergbau beendet werden müsse, «aus ökologischen, aber auch aus ökonomischen Gründen». Dies sei ein «Subventionsgrab», das sich der Staat nicht mehr leisten könne, betonte der Grünen-Chef. Am Mittwochabend wollte sich der Grünen-Landesvorstand in Saarbrücken treffen, um über Zeitplan und Ablauf der geplanten Sondierungsgespräche mit SPD und CDU zu sprechen. Mit der Linkspartei sind solche Gespräche bei den Grünen bislang nicht geplant. Dagegen stimmte der Landesvorstand der Linkspartei am Dienstagabend entsprechenden Gesprächen mit den Grünen zu. Am Rande der Sitzung hatte Linkspartei-Landeschef Rolf Linsler zudem betont gelassen auf Äußerungen von Grünen-Chef Ulrich reagiert, wonach die Linke mit Barbara Spaniol, die vor zwei Jahren von den Grünen zur Linkspartei gewechselt war, und ihrem Parteifreund Ralf Georgi zwei Abgeordnete in ihren Reihen habe, die ein rot-rot-grünes Bündnis unsicher machen würden. «Wenn er das gesagt hat, ist das Wahlkampfgetöse im Nachhinein. Das kann passieren. Ich will das nicht überbewerten», sagte Linsler.

Ulrich hart bleiben!

Jamaika hat eine sehr schöne Flagge:

http://images.google.de/images?hl=de&so ... a=N&tab=wi

[doembes]

Quelle: TAZ vom 26. August 2009!!!

http://www.taz.de/1/politik/deutschland ... rophet%5C/

Für Rot-Rot alleine wird es an der Saar kaum reichen. Ist es nicht äußerst unklug, die Grünen so hart zu attackieren?

Die Grünen brauchen uns genauso wie die SPD. Ohne eine starke Linke hätten weder SPD noch Grüne eine Chance, an einer saarländischen Landesregierung beteiligt zu werden. Deswegen sind wir etwas überrascht über die undankbare Haltung der Grünen. Wir hatten eigentlich erwartet, dass sie jeden Tag eine Kerze für uns ins Fenster stellen.

Soll der Bergbau im Saarland fortgeführt werden?

Ja. Wir hoffen, dass die Deutsche Steinkohle auf Druck der Müller-Regierung keine vollendeten Tatsachen geschaffen hat.

Und wenn doch?

Genaue Angaben über die mögliche Fortsetzung des Bergbaus können wir erst machen, wenn wir verlässliche Daten haben. Die bekommen wir erfahrungsgemäß erst, wenn wir in der Regierung sind.

Kann Rot-Rot-Grün am Bergbau scheitern?

Wir haben noch kein Wahlergebnis. Im Ãœbrigen bin ich kein Prophet.

Anders gefragt: Reichen die politischen Gemeinsamkeiten überhaupt für Rot-Rot-Grün?

Es gibt große Ãœberschneidungen in der Bildungspolitik. Wir wollen längeres gemeinsames Lernen, die Ãœberwindung des Turboabiturs G 8 und keine Studiengebühren. Ähnliches gilt für die Förderung erneuerbaren Energien. Die Linkspartei will zudem die Rekommunalisierung der Energieversorgung.

ULRICH BLEIB STANDHAFT! -
Die Bergbaubetroffenen sind keine Verhandlungsmasse!
Diese Ãœberschneidungen findest Du auch mit Jamaika!

[Mogelnix]

Jetzt macht alle mal halblang
Von Jamaika sind wir meilenweit entfernt!

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Gestern noch auf der WebSeite der Grünen Homburg: - Koalition der Mitte ernsthaft prüfen.

Heute sieht die schon ganz anders aus:
Bundesweite Berichterstattung
Der Vorstand des Ortsverbandes Homburg bedankt sich für die vielfältigen Rückmeldung und über die reichhaltige Berichterstattung. Unsere Meinung darf nicht über Sachfragen hinwegtäuschen. Inhalte und Ziele gehen uns über Personen und Ämter. Die endgültige Entscheidung wird der Landesparteitag der GRÃœNEN im Saarland fällen.

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so rudert man zurück
wenn die großen Vorsitzenden es wollen ....

[AmO]

Nur keine Panik. Hubert Ulrich hat schon in der Vergangenheit bewiesen, dass er Rückgrat hat. Hat er nicht erfolgreich den Absinkweiher in Saarlouis verhindert? Hat er nicht in Berlin die Hand gegen diesen fatalen Steinkohlehaushalt und damit gegen den Haushalt der eigenen Parteimitglieder hochgehalten?

Hubert Ulrich hat Rückrat und aus diesem Grund kann ich mir überhaupt nicht vorstellen, dass er sich für Rot-Rot hergibt. Was insbesondere eine Beteiligung der Linken an der Regierung für negative Auswirkungen auf das Image und die Zukunftsfähigkeit des Saarland hat, wurde doch eben von Wendelin von Boch ins Gespräch gebracht. Meinst du andere Firmen würden das anders machen? Wendelin von Boch hatte nur den Mut das Problem offen auszusprechen und das wird einer der Gründe sein, dass Hubert Ulrich die Durchsetzungskraft haben wird um auch parteiintern zu der Umsetzung des Minimal-Wahlprogramm zu stehen:

Die saarländischen Grünen werden den endgültigen und sofortigen Ausstieg aus der Steinkohleförderung zu einer Bedingung für die Unterstützung einer wie auch immer aussehenden Landesregierung machen. Im Saarland ist kein Steinkohlenbergbau mehr ohne Gefahr für Eigentum, Gesundheit und Leben der Bürgerinnen und Bürger möglich.

Das wird sich nur mit Jamaika realisieren lassen. Nicht mit einer Linkspartei, die auch für die Zukunft einen lebendigen Bergbau im Saarland fordert. Und dazu wird Hubert Ulrich stehen. Meinst du er möchte die Grünen-Bergbaubetroffenen-Wähler hier für immer vergrätzen nachdem er sich so lange mit uns gegen diesen Bergbau gewehrt hat? Also zumindest ich kann mir nicht vorstellen, dass er und die Saar-Grünen uns alle hier nach einem Jahrzehnt der gemeinsamen Gegenwehr so enttäuschen und ein Rot-Rot-Bündnis eingehen.

[Mogelnix]

Hallo Amo,

das mit dem Rückgrat - Absinkweiher und Berlin - kann ich nur allzugerne akzeptieren.
Ich traue es ihm persönlich auch zu. Nur, was ist mit seiner offensichtlichen Freundschaft
mit kleinHeiko? Was soll es bedeuten, dass Künast kategorisch sagt, dass Jamaika nicht
in Frage kommt.

Ich wünsche ihm die Kraft, sich auch hier wieder gegen die eigene Parteispitze zu stellen!
Ich traue den Bergbaubetroffenen auch zu, dass die dann scharenweise bei den Grünen
eintreten und mitmachen. Für viele - das weiss ich aus vielen Gesprächen - wird das hier die Nagelprobe!

Ich bin der festen Ãœberzeugung, dass mit einer Jamaika-Koalition Dinge möglich wären, von denen
einige nur träumen. Der CDU-linke Müller, der durch-und-durch Grüne Hubert und dann noch
der liberale Hartmann.

BTW: dann müsste sich auch Schäuble 2.0 warm anziehen.
Hast Du das Hintergrundbild der Grünen in Homburg gesehen? Da sind auch einige bei, die was
von der Sache verstehen. - nur mal so Herr Pirat

[Zinfandel]

Hubert Ulrich ist der eigentliche Wahl-Gewinner,
wenn er den Grünen klarmachen kann, wieviele Stimmen aus der Primsmulde kommen und auch noch bei der Bundestagswahl kommen werden. Sollte er sich gegen "Saarmaika" entscheiden, werden den Grünen bei der Bundestagswahl ne Menge Stimmen verlustig gehen. Ich glaube das weiß er und wird es auch in sein Kalkül einbeziehen und andere zu überzeugen versuchen....
Sein politisches Rückgrat müsste reif genug sein, um gegen Bundestendenzen als "Grüner Wilder" in die Geschichte der Republik einzugehen! Drücken wir ihm die Daumen, Charakterstärke zu zeigen! Die Welt blickt auf das Saarland und hofft, dass die Grünen die saarländische Dummenwahl im letzten Moment korrigieren!

[AmO]

Ok, ich verlasse nachher mal ganz kurz thematisch den Faden, um die Fragen möglichst plastisch zu beantworten...

Zunächst: Klar sind Hubert Ulrich und Heiko Maas gute Freunde. Ob es aber schon eine Seilschaft ist? Hoffentlich nicht, das erinnert mich jetzt eher an Erfahrungen, die ich mit dem Bergbau gemacht habe. Ich traue Hubert Ulrich durchaus zu, dass er diese Punkte weit genug auseinander halten kann um das Beste für das Saarland zu machen. Hubert Ulrich ist mit seinen 51 Jahren noch jung und träumt gewiss davon, dass seine Regierungsbeteiligung keine Einmalaktion wird. Schließlich sind Grüne umweltbewusst und wollen bewährte Dinge so oft wie möglich nutzen. So werden auch die Grünen von mehr als einer Regierungsperiode im Saarland träumen (Mehrfachnutzung ) Mit Rot-Rot wird das schwerlich möglich sein. Kennst du den aktuellen TAZ-Artikel, der sich mit dem Thema befasst?

http://www.taz.de/1/politik/deutscahlan ... nd-georgi/

Die TAZ ist mindestens so rot wie ihr Internetauftritt und der Artikel lässt aus meiner Sicht keinen Zweifel daran, dass die Linken im Saarland aktuell nicht regierungsfähig sind. Haben die außer Oskar Lafontaine und Selbstzerfleischung noch etwas zu bieten? Für Rot-Rot-Grün und eine erfolgreiche Regierungsperiode spricht das auf keinen Fall. Das weiß Hubert Ulrich!

Jetzt zu Künast. Du sprichst aus meiner Sicht das größte Problem an. Die Berliner Grünen, die in der Vergangenheit einen Steinkohlehaushalt gegen uns und gegen Hubert Ulrich durchgedrückt haben.

Warum? Jacques Bistro würde es wohl so formulieren: "Die sitzen in Berlin und sagen << Bei Euch hat es gebebt? Die Schäden werden nicht richtig reguliert? Wer bezahlt den merkantiler Minderwert nicht ? Mir wissen von nix und hann davon nix gemerkt >>
Lösung: Weil sie es nicht besser wissen. Genau hier wird die große Stärke von Hubert Ulrich gefragt sein: Rückgrat zeigen und die für das Saarland bessere Variante - Jamaika - durchdrücken.

Und jetzt der Exkurs:
Die Berliner Grünen sind wie andere "gestandene Politiker" oft nicht auf der Höhe der Zeit. Stimmen über Dinge ab, von denen sie keine Ahnung haben. In Berlin hat es ja nicht gebebt. Internetsperren sind doch toll (hört sich gut an - gelle?). Doch was steckt dahinter: Ganz einfach und unpolitisch mal beim AK-Zensur nachlesen (http://ak-zensur.de/)

Wer hat abgestimmt, dass man den Schmutz nicht löscht, dass man ungeeignete Sperren schafft, dass man damit Täterschutz betreibt, dass die Opfer durch das Nichtlöschen auf anderer Ebene immer und immer wieder missbraucht werden?

Leute mit solchem Hintergrundwissen:



Was kommt dabei raus? Bei den Internetsperren zum Beispiel, dass sich 15 Abgeordnete der Grünen beim Zugangserschwerungsgesetz enthalten haben, obwohl das eigene Parteiprogramm letztendlich genau das Gleiche fordert, wie z.B. die Piratenpartei.

Genauso ist es meiner Meinung nach auch mit Frau Künast und anderen Grünen in Berlin. Sie kennen die Situation nicht und wollen über uns und über Hubert Ulrich bestimmen. Hier wird sich zeigen welche Führungs- und Durchsetzungsqualitäten Hubert Ulrich hat. Wurden nicht schon bei der letzten Bundestagswahl die Bergbaugebiete mit grünen "Abbaustopp-Sofort"-Plakaten gepflastert? Einen sofortigen Abbaustopp zu realisieren geht eben nur mit Jamaika, nicht mit den Bergbau-bis-in-alle-Ewigkeit-die-Linken.

Nun zum Hintergrundbild der Grünen in Homburg. Meinst du Tux? Habe ich gesehen. Ich glaube ich habe es auch schon an anderer Stelle hier im Forum geschrieben: Die Grüne-Jugend hat es heute schon verstanden. Die haben genau die richtigen Forderungen bezüglich Ãœberwachung, Datenschutz, Open Access und vielen anderen Themen. Leider gibt es auf dem Wahlzettel keine Grüne Jugend zu wählen. Daher hilft mir derzeit nur davon zu träumen, dass sich meine bisher präferierte konservative Partei auf die Piratenthemen besinnt und dafür ganz viele Wählerstimmen bei den Wahlen bekommt oder alternativ die Parteien zu unterstützen, die es heute schon tun, da die Themen enorm wichtig sind. Einen Wechsel in der Denkweise zu realisieren ist übrigens ganz leicht. Einfach mal bei neuen Themen auf die Jugend hören

[merlin]

....das kann dauern......

02.09.2009 21:09
Saarbrücken: Grüne wollen Basis einbinden

Die Grünen wollen bei möglichen Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung die Basis einbinden. Das sagte Grünen-Landeschef Ulrich im SR-Fernsehen.

Zunächst wolle die Partei Sondierungsgespräche mit der SPD führen. Anschließend stünden Gespräche mit der CDU an. Auch mit der Linken und der FDP solle verhandelt werden.

In Regionalkonferenzen werde dann mit der Grünen-Basis geredet. Auf einem Landesparteitag Anfang Oktober werde entschieden, mit wem ernsthafte Koalitionsverhandlungen geführt werden.

http://www.sr-online.de/nachrichten/30/957792.html

[Mogelnix]

Hallo Amo,
Danke für den Hinweis zur TAZ.
Dein Link hat leider nicht gefunzt. Ich habe es aber trotzdem gefunden...
http://www.taz.de/1/politik/deutschland ... nd-georgi/
Sehr interessanter Artikel.

Noch einen Satz zur sich einmischenden Bundespolitik:
Du sagst ganz richtig, dass die KEINE AHNUNG haben, von dem was vor Ort los ist.

Künast hat wohl noch nicht begriffen, dass es LANDtagswahlen waren. Keine BUNDEStagswahlen. Die kommen erst.

[gohome]

Nach der Wahl ist bekanntlich immer vor der Wahl! Und in diesem Fall darf man sich bestimmt die Frage stellen, warum die Grünen für das zweite Oktober-Wochenende ihren Landesparteitag planen, um sich dann zu entscheiden mit wem sie ernsthafte Koalitionsgespräche führen wollen.
Oder ist es nur Zufall, dass dieser Parteitag nach der Bundestagwahl stattfindet???
Oder ist "das Team" Ulrich-Maas bereits in ernsthaften Verhandlungen???

[Suedpol]

Beitrag vom 01. September 2008 hier aus dem Forum - aus der TAZ

Was soll man davon halten??
...
Es gibt Gerüchte, wonach die Bergbaugegner bei den Landtagswahlen antreten wollen. Wäre das der Todesstoß für die Grünen, die sich bislang als parlamentarischer Arm der Bergbaugeschädigten verstanden?

Ein Antreten der Bergbaugeschädigten könnte in der Tat den Kräften schaden, die sich politisch immer für diese Menschen eingesetzt haben. Eine Ein-Themen-Partei ist angesichts der vielfältigen Problemstellungen im Saarland aber sicher auch vielen Betroffenen einfach zu wenig. Da wir im Gegensatz zu einer möglichen "Bergbaubetroffenen-Partei" aber viele politische Inhalte anbieten, glaube ich, dass nach wie vor viele der Betroffenen auch Grün wählen werden und unsere bisherige Politik damit bestätigen.
INTERVIEW: KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT
http://www.taz.de/1/politik/deutschland ... schwierig/

Hubert Ulrich sollte sich fragen, warum die Bergbaubetroffenen nicht angetreten sind.
Wir haben eine ganz junge Igab die ihm das sicher gut sagen kann.
Wir haben zugunsten der beiden kleinen auf einen eigenen Auftritt verzichtet.
Ulrich ist heute Königsmacher, weil wir nicht angetreten sind!

Und dass wir mehr als ein Thema zu bieten gehabt hätten, das ist jedem klar, der die
Führungen der Igabn kennt. Lieber Hubert, wir hätten ganz sicher einiges zu bieten gehabt.
Da kannst Du sicher sein! Du kennst unsere Leute auch gut genug!

Ich kann mir nicht vorstellen, dass Hubert Ulrich mit dem Hauptverantwortlichen für den
Rahmenbetriebsplan 2038 paktieren wird!

[doembes]

Ihr könnt hier lange schwätzen:

http://www.saarbruecker-zeitung.de/nach ... 56,3017781

Lehnert sagt, Grünen-Chef Ulrich sei "ein Jahrzehnt lang auf unseren Demos" gewesen. Er habe dies doch wohl nicht nur zum Stimmen fischen getan. Lehnert weiter: "Ulrich kennt die ökologisch negativen Folgen des Bergbaus." Katastrophal dagegen sehen die Bergbau-Gegner einer rot-rot-gefärbten Landesregierung entgegen: "mit Rot-Rot können und konnten wir noch nie über unsere Probleme reden."

Ulrich: Rot-Rot-Grün ist erste Option

Für Hubert Ulrich ist Rot-Rot-Grün bei den anstehenden Verhandlungen allerdings die erste Option, meldet der SR. In verschiedenen Interviews nannte er zudem Heiko Maas als Wunschkandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Ulrich bekannte aber auch, dass Teile der Grünen zu Jamaika tendierten.